Ob es nun der Kommunikationsfluss auf der Datenautobahn, die Versorgung mit Energie, die Zustellung von Post oder die verlässliche Anbindung im Bahnverkehr ist, eine gut ausgebaute Infrastruktur ist für den Alltag in unserer Informationsgesellschaft unerlässlich.
Der Auf- und Ausbau dieser Netze ist eines der zentralen Anliegen der Bundesnetzagentur. Welche Aufgaben die Bundesbehörde mit Sitz in Bonn übernimmt, möchten wir näher beleuchten.
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen – so lautet die vollständige Bezeichnung der Regulierungsbehörde, die meist in ihrer Kurzform Bundesnetzagentur (BNetzA) genannt wird. Warum die Bundesnetzagentur den langen Namen trägt, erklärt sich mit Blick auf ihre Entwicklungsgeschichte: Die selbständige Bundesoberbehörde ging aus dem Bundesministerium für Post und Telekommunikation und dem Bundesamt für Post und Telekommunikation hervor und wurde am 1. Januar 1998 als Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post gegründet.
Ausbau des Stromnetzes.
Am 13. Juli 2005 wurde die Behörde, die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) angegliedert ist, in Bundesnetzagentur umbenannt, weil sie seitdem für die Regulierung der Telekommunikationsnetze und zusätzlich für die Energieregulierung (Strom und Gas) zuständig ist. Am 1. Januar 2006 kam dann noch ein weiteres Aufgabenfeld hinzu: die Überwachung des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur. Seit dem Jahr 2011 übernimmt die Bundesnetzagentur zudem Aufgaben im Bereich des Netzentwicklungsplans. Eine weitere Kompetenzübertragung erfolgte im Juni 2013 beim Stromnetzausbau. Die Bundesnetzagentur zeichnet nunmehr für die Durchführung von Planfeststellungsverfahren für länder- und grenzüberschreitende Netzausbauvorhaben verantwortlich.
Sehr anschaulich sind in dem nachstehendem Animationsfilm die fünf Schritte zum Netzausbau erklärt.
Wofür die 2.700 Mitarbeiter zählende Behörde zuständig ist, beschreibt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, folgendermaßen:
Ziel der Bundesnetzagentur in allen regulierten Sektoren ist die Herstellung und Sicherung eines chancengleichen und wirksamen Wettbewerbs und des bedarfsgerechten Ausbaus der Infrastruktur. Dabei sind Regulierungsstrategien laufend an Marktergebnisse und Investitionserfordernisse anzupassen. Regulatorische Eingriffe sind auf das erforderliche Minimum zu reduzieren. Hierzu werden wir auch zukünftig einen offenen, sachlichen und transparenten Dialog mit allen Beteiligten führen und konsistente und technologieneutrale Entscheidungen treffen. Es bleibt unser Kernanliegen, dass Deutschland auch in Zukunft ein Land mit hoch effizienten und modernen Infrastrukturen ist.
Was die Bundesnetzagentur konkret macht und welche Schwerpunkte sie aktuell setzt, wird bei einem Blick in den Jahresbericht von 2012 etwas greifbarer. Anlässlich der Präsentation des Berichtes definiert Jochen Homann die Aufgaben seiner Behörde wie folgt:
Zukunftsfähige und leistungsstarke Netze für die Menschen, das ist unser Ziel. Der Auf- und Ausbau moderner Infrastrukturen in der Telekommunikation, bei Strom und Gas sowie bei Post und Bahn sind wichtige Anliegen der Bundesnetzagentur. Im Jahr 2012 standen vor allen Dingen der Breitbandausbau und die Energiewende im Fokus von Politik und Öffentlichkeit. Bei den Planungs- und Genehmigungsverfahren im Strom- und Gasbereich übernimmt die Bundesnetzagentur eine zentrale Rolle. Wissend um die Dimension der anstehenden Entscheidungen, intensivieren wir den Dialog mit Unternehmen und Politik, insbesondere und vor allem aber auch mit den Bürgern vor Ort.
Diskutieren, informieren und regulieren.
Was sich bereits durch die Bezeichnung Bundesnetzagentur ausdrückt, spiegelt sich auch in dem umfangreichen Leistungsspektrum der Behörde wider: In den fünf Regulierungsbereichen Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post oder Bahn gilt ein vorherrschendes Ziel – die Netze wettbewerbsfähiger zu machen. Dies ist kein leichtes Unterfangen, da sich die Bundesnetzagentur stets als Mittler im Spannungsfeld der unterschiedlichen Interessen zwischen Unternehmen, Politik und Bürgern auch über Ländergrenzen sieht. Sollten Wettbewerb oder Transparenz in Gefahr sein, zeigt die Bundesnetzagentur Grenzen auf und greift regulierend in den Markt ein. Die Netze sollen gut funktionieren und der Bürger soll von einem großem Angebot profitieren – anders als beispielsweise zu Monopolzeiten der Deutschen Bundespost kann der Bürger wählen, welchen Dienstleister er zu welchen Konditionen präferiert.
Wie oben von Jochen Homann bereits beschrieben, nimmt die Energiewende einen breiten Raum in der Arbeit der Bundesnetzagentur ein. Auf zahlreichen Informationsveranstaltungen sucht die Bundesnetzagentur den Dialog mit Bürgern, Experten und Entscheidungsträgern. Denn eines ist klar – ohne Atomkraftwerke müssen die erneuerbaren Energien massiv ausgebaut werden. Allerdings gibt es hier ein Problem: Der meiste Ökostrom wird im windreichen Norden produziert und muss dorthin transportiert werden, wo er gebraucht wird – in die Industriezentren im Süden und Westen Deutschlands. Damit das Stromnetz das auch leisten kann, müssen die Höchstspannungsstromleitungen verstärkt oder erneuert oder gar neue Trassen gebaut werden. Rund 4.500 Kilometer sind hierfür notwendig, schätzen Fachleute.
Beim Trassenbau entstehen zahlreiche Baustellen, die vielen Bürgern ein Dorn im Auge sind oder sein könnten. Was wird hier gebaut? Warum ausgerechnet bei uns? Ist das notwendig? Wer soll das bezahlen? Antworten auf diese und ähnliche Fragen gab kürzlich Peter Franke, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, in Stuttgart auf einer von vielen Informationsveranstaltungen zusammen mit etwa 15 anderen Experten seiner Behörde. Warum diese Veranstaltungen so wichtig sind, ist für Peter Franke ganz klar: “Nur wenn möglichst viele Menschen dieses Projekt mittragen, können wir unser Ziel erreichen.”
Die Energiewende ist eine gesamtgesellschaftlich Herausforderung. Es verwundert somit auch nicht, dass die Bundesnetzagentur diese im Rahmen ihrer Kompetenzen lanciert, flankiert, begleitet, transparent macht. Welche Aufgaben die Bundesnetzagentur bei der Umsetzung der Energiewende hat erläutert Jochen Homann:
Mit unserer traditionellen Regulierungsaufgabe, also der Regulierung der Netzbetreiber, tragen wir dazu bei, dass die Kosten der Energiewende nicht ins Unendliche steigen. Dazu kommt aber eine für uns völlig neue Aufgabe: die Planungs und Genehmigungsverfahren für die Höchstspannungsstromnetze der Zukunft. Unsere neuen Kompetenzen spiegeln sich auch in den Berufsbildern der jungen Kolleginnen und Kollegen wider; Raumplaner oder Umweltexperten hatten wir vorher nicht an Bord. Die Energiewende verändert also nicht nur die Quantität, sondern auch die Qualität der Arbeit der Bundesnetzagentur.
Im folgenden Kurzportrait wird die Arbeit von Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur, skizziert: